Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP auf Bundesebene steht unter anderem, dass die Koalition ein eigenes Leistungsschutzrecht zum Schutze der Presseprodukte im Internet plant. Damit entspricht die Bundesregierung den vielfachen Forderungen einiger Verleger in den vergangenen Monaten.

Was hat es mit dem Leistungsschutz auf sich? Die Entstehungsgeschichte dieses Themas fasst Matthias Spielkamp in einem älteren Artikel für die Zeitschrift "Message" zusammen. In einem Beitrag für das Blog "Carta" schreibt derselbe Autor:

"Wie das im Koalitionsvertrag angestrebte Leistungsschutzrecht tatsächlich umgesetzt soll, liegt im Argen. Um den Verlagen zu nützen, müsste es so weitreichend ausgestaltet sein, dass die Pressefreiheit und das Netz als freier Diskussionsraum selbst bedroht wären."

Unbedingt Lesenswert! Und wer danach etwas weiter denkt, erkennt vielleicht einen der Gründe, warum die PIRATEN gegen weitere Gesetze zur Durchsetzung oder gar Erweiterung des Urheberrechts sind.

Ebenfalls interessant ist dieser Artikel auf "Telepolis", in dem Peter Mühlbauer anhand eines Beispiels beschreibt, warum das geplante Leistungsschutzrecht überflüssig und gefährlich ist.