Jörg Tauss für die PIRATEN im Bundestag?

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Kategorie: Piratenupdate
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2009 15:29

Nachdem die SPD fast geschlossen für die Einführung der Internet-Zensur in Deutschland mit der vorgeschobenen Behauptung stimmte, damit Kinderpornographie bekämpfen zu können, erklärte Jörg Tauss seinen Austritt aus der SPD und seinen daran anschließenden Eintritt in die Piratenpartei.

Jörg Tauss in seiner Presseerklärung auf www.tauss.de hierzu: "... Auf dem Feld der Innen- , Rechts- und Internetpolitik gibt es in der SPD jedoch eine schlimme Fehlentwicklung. Schleichend begonnen hat es bereits vor etlichen Jahren mit den Sperrverfügungen in Nordrhein- Westfalen. Den vorläufigen Höhepunkt hat diese bedrohliche Entwicklung jedoch vorgestern in der Zustimmung zu einem Gesetz gefunden, mit dessen Hilfe CDU und CSU eine staatliche Zensurinfrastruktur errichten werden. Stück für Stück hat sich die SPD von einer Bürgerrechtspartei, die mutig für Freiheit und Recht kämpft, zu einer Steigbügelhalterin der Union entwickelt, die ohne ein Zögern gewillt ist, eine sicherheitspolitische Aufrüstung ohne Ende zu befördern. ..."

Die Person Jörg Tauss ist nicht ganz unumstritten, so versuchte er als einer der wenigen Abgeordneten, sich selbst ein Bild von der Lage bei der Verbreitung von Kinderpornographie zu machen, anstatt wie viele seiner Kollegen einfach der Meinung des "Leitwolfes" seiner Partei zu folgen. Da er selbst Recherchen durchführte, kam er unweigerlich selbst in Kontakt mit Kinderpornographie. Diese Recherchen dienten neben der Gewinnung über die Interna auch der Ermittlung eines Kinderpornorings.

Ungeachtet dessen, was man von Herrn Tauss halten mag, könnte er schon bald der erste Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei im Deutschen Bundestag werden.