Piratenpartei

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Kategorie: Partei
Veröffentlicht am Dienstag, 04. Oktober 2011 00:24

„Freiheitsrechte und die Gestaltung der modernen Informations- und Wissensgesellschaft sind die Kernanliegen der Piratenparteien in Europa und weltweit.“

Seit ihrer Gründung 2006 in Berlin wirkt die Piratenpartei Deutschland gemäß ihrer grundgesetzlichen Pflichten an der „Willensbildung des Volkes“ mit.

Während des Wahlkampfs zur Europawahl und Bundestagswahl 2009 erlebte die Piratenpartei einen raschen Mitgliederzuwachs. Bei der Bundestagswahl konnte sie als neue Partei sofort 2% der Stimmen erreichen.

Deshalb ist mit der Piratenpartei als ständig wachsende politische Bewegung zu rechnen.

  • 2011 konnten in Kreis- und Kommunalparlamenten bereits über 100 Mandate erlangt werden. 
  • Bei der Wahl für das Abgeordnetenhaus in Berlin zogen im September 2011 erstmals PIRATEN in ein Landesparlament ein. Die Piratenpartei Berlin erhielt mit 8,9 % der Wählerstimmen 15 Sitze und setzte damit ein deutliches Zeichen: Die Piratenpartei ist weder eine monothematische Partei, noch ist sie auf das Internet beschränkt.

Für die schwedische Schwesterpartei sitzen zwei Abgeordnete im Europaparlament.

Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen und heute sowie in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte in greifbare Nähe gerückt. Wie jede bahnbrechende Neuerung erfasst auch diese vielfältige Lebensbereiche und führt zu tiefgreifenden Veränderungen. Die Piratenpartei möchte die Chancen dieser Situation nutzen.

Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf dieser Basis kann eine selbstbestimmte, sozial gerechte, freiheitlich-demokratische Grundordnung erhalten bleiben. Die Piratenpartei ist Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will.

Die Abkehr vom “Prinzip der Geheimhaltung”, der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs und die Betonung des “Prinzips der Öffentlichkeit”, das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung.

Die Schnelligkeit, mit der die digitale Revolution voranschreitet, überfordert nicht nur den Einzelnen, sondern auch die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung. Die Möglichkeit, diesen Prozess auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten, ist durch die enorme Globalisierung praktisch nicht mehr gegeben. Die bisherigen rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen stehen auf dem Prüfstand.

Insbesondere die Angst vor internationalem Terrorismus lässt falsche Antworten auf diese Herausforderung entstehen, die somit einer globalen Überwachungsgesellschaft Vorschub leisten. 
Das empfindliche Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit, das zu wahren Aufgabe des Staates ist, verschiebt sich derzeit zu stark in Richtung Sicherheit. Der freie Zugang zu Kultur und Wissen, die informationelle Selbstbestimmung des Bürgers und seine Privatsphäre sind zunehmend bedroht. Doch nur auf diesen Grundpfeilern kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich-selbstbestimmte globale Ordnung entstehen. Sie sind zudem die Basis für eine zukünftige Informationsgesellschaft.

Die Piratenpartei versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will. Die genannten Themen sind nicht nur für Piraten relevant, sondern für Bürger aus dem gesamten traditionellen politischen Spektrum. Privatsphäre und die Freiheit von Wissen und Kultur gehören mit zu den höchsten Gütern unserer Gesellschaft.